Nutzungsbedingungen

ONMA scout GmbH
Ammerseestraße 11 ½, 86343 Königsbrunn, Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 8231 9595990
Handelsregister: HRB 24556
Website: zerferflun.pro

1. Einleitung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der ONMA scout GmbH (nachfolgend „ANBIETER“) und ihren Kunden (nachfolgend „KUNDE“) im Zusammenhang mit den vom ANBIETER angebotenen Dienstleistungen im Bereich Digital Marketing.

Mit der Beauftragung, Annahme eines Angebots, Abschluss eines Vertrages, Nutzung von Leistungen oder dem Zugriff auf bereitgestellte Services erkennt der KUNDE diese AGB in der jeweils gültigen Fassung als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nur Vertragsbestandteil, wenn der ANBIETER ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern, soweit die jeweilige Leistungserbringung dies zulässt. Abweichende zwingende gesetzliche Regelungen, insbesondere zugunsten von Verbrauchern, bleiben unberührt.

2. Leistungsumfang

Die ONMA scout GmbH erbringt insbesondere Dienstleistungen in den Bereichen Online-Marketing, Suchmaschinenmarketing, Suchmaschinenoptimierung, Social-Media-Marketing, Content-Marketing, Performance-Marketing, Kampagnenmanagement, Beratung, Analyse und sonstige digitale Marketingdienstleistungen.

• Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Leistungsbeschrieb, Vertrag oder einer individuellen Vereinbarung.
• Der ANBIETER schuldet grundsätzlich die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Dienstleistung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
• Der ANBIETER ist berechtigt, zur Leistungserbringung Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen einzusetzen, bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung verantwortlich.
• Änderungen, Erweiterungen oder Zusatzleistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zusätzlich vergütet werden.

Der KUNDE ist dafür verantwortlich, sämtliche zur Durchführung der Leistungen erforderlichen Informationen, Zugänge, Freigaben, Inhalte, technischen Voraussetzungen und Mitwirkungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des KUNDEN

Der KUNDE verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erforderlichen Angaben vollständig, richtig und aktuell bereitzustellen. Er hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass:

• sämtliche bereitgestellten Inhalte, Materialien, Logos, Texte, Bilder, Videos und sonstigen Informationen frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen;
• die von ihm übermittelten Inhalte nicht gegen geltendes Recht, behördliche Vorgaben, Schutzrechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen;
• er über notwendige Zugriffsrechte auf Werbekonten, Websites, Tracking-Systeme, Domainverwaltung und sonstige relevante Systeme verfügt;
• Freigaben, Rückmeldungen und Entscheidungen innerhalb angemessener Fristen erfolgen;
• er seine Systeme, Endgeräte und Zugänge nach dem Stand der Technik absichert.

Der KUNDE trägt die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit seiner Produkte, Dienstleistungen, Werbeaussagen und Zielgruppenansprachen, soweit diese auf seinen Angaben beruhen oder von ihm freigegeben wurden. Dies gilt insbesondere für wettbewerbsrechtliche, kennzeichnungsrechtliche, urheberrechtliche, datenschutzrechtliche und telemedienrechtliche Anforderungen.

Kommt der KUNDE seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß nach, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen. Mehraufwand, der dem ANBIETER hierdurch entsteht, kann gesondert berechnet werden.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder Vertrag genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

• Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.
• Bei fortlaufenden Dienstleistungen können monatliche Pauschalen, Retainer oder Vorauszahlungen vereinbart werden.
• Der ANBIETER ist berechtigt, angemessene Vorschüsse oder Abschlagszahlungen zu verlangen.
• Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Der ANBIETER ist berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen vorübergehend auszusetzen.
• Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem KUNDEN nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom ANBIETER anerkannt sind.

Zusätzliche, vom KUNDEN veranlasste Leistungen, Nacharbeiten, Korrekturschleifen über das vertraglich vereinbarte Maß hinaus sowie Kosten Dritter, die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung anfallen und vom KUNDEN freigegeben wurden, werden gesondert berechnet.

5. Stornierung und Erstattungsbedingungen

Sofern keine abweichende individuelle Regelung getroffen wurde, gelten für Stornierungen und Rückerstattungen folgende Grundsätze:

• Bereits erbrachte Leistungen, angefallene Projektkosten, Vorleistungen und reservierte Kapazitäten sind grundsätzlich zu vergüten.
• Bei Stornierung eines bereits beauftragten Projekts durch den KUNDEN kann der ANBIETER die bis zum Zugang der Stornierung angefallenen Aufwendungen sowie die Vergütung für bereits begonnene Leistungen verlangen.
• Für laufende monatliche Dienstleistungen gilt, sofern nicht anders vereinbart, eine Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums.
• Bereits gezahlte Entgelte werden nur insoweit erstattet, als Leistungen nachweislich nicht erbracht wurden und keine anderweitige Vereinbarung besteht.
• Gesetzliche Widerrufsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht nicht für Leistungen, die aufgrund vom KUNDEN zu vertretender Umstände nicht oder nur eingeschränkt erbracht werden konnten.

6. Haftungsbeschränkung

Der ANBIETER haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des ANBIETERS der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung des ANBIETERS für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Betriebsunterbrechungen oder sonstige Vermögensschäden, soweit gesetzlich zulässig.

Der ANBIETER haftet nicht für:

• Erfolge oder wirtschaftliche Ergebnisse, die von Marktbedingungen, Plattformrichtlinien, Algorithmen Dritter oder Handlungen des KUNDEN abhängen;
• Störungen oder Ausfälle von Drittplattformen, Werbenetzwerken, Hosting- oder Kommunikationsdiensten;
• Schäden, die auf fehlerhafte, unvollständige oder verspätete Angaben des KUNDEN zurückzuführen sind;
• rechtliche Zulässigkeit oder behördliche Genehmigungsfähigkeit von vom KUNDEN freigegebenen Inhalten, sofern der ANBIETER keine ausdrückliche Rechtsberatung schuldet.

Soweit die Haftung des ANBIETERS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern, Arbeitnehmern, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Verrichtungsgehilfen.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle Rechte an Konzepten, Strategien, Methoden, Arbeitsunterlagen, Präsentationen, Texten, Designs, Analysen, Auswertungen, Kampagnenstrukturen, Software- oder Datenbanklösungen sowie sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben vorbehaltlich abweichender Vereinbarung beim ANBIETER oder dem jeweils berechtigten Rechteinhaber.

Der KUNDE erhält an den im Rahmen des Vertrages individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Vertragsdauer beschränktes Nutzungsrecht, soweit die vollständige Vergütung erfolgt ist und keine abweichende Regelung getroffen wurde. Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der vorherigen Zustimmung in Textform.

Vom KUNDEN zur Verfügung gestellte Inhalte bleiben dessen Eigentum beziehungsweise Eigentum des jeweiligen Rechteinhabers. Der KUNDE räumt dem ANBIETER die für die Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein, insbesondere zur Bearbeitung, Veröffentlichung, technischen Verarbeitung und Ausspielung in digitalen Kanälen, soweit dies zur Leistungserbringung notwendig ist.

Ohne ausdrückliche Vereinbarung sind Quellmaterialien, Rohdaten, Arbeitsdateien, editierbare Dateien und nicht veröffentlichte Konzepte nicht herausgabepflichtig. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der ANBIETER verarbeitet personenbezogene Daten des KUNDEN und gegebenenfalls dessen Ansprechpartnern unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Rechtsgrundlagen, Speicherdauern, Betroffenenrechten und Kontaktmöglichkeiten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des ANBIETERS auf der Website zerferflun.pro.

Soweit der ANBIETER im Auftrag des KUNDEN personenbezogene Daten verarbeitet, werden die Parteien bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abschließen. Der KUNDE bleibt für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, Übermittlung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten sowie der Daten seiner Endnutzer verantwortlich, soweit er datenschutzrechtlich Verantwortlicher ist.

9. Höhere Gewalt

Der ANBIETER haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs des ANBIETERS liegen. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorakte, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen, Energie- oder Netzwerkausfälle, Ausfälle von Telekommunikations- oder Cloud-Diensten sowie sonstige schwerwiegende Betriebsstörungen.

Für die Dauer des Ereignisses höherer Gewalt sind die betroffenen Leistungspflichten ausgesetzt. Beide Parteien werden sich nach besten Kräften bemühen, die Auswirkungen zu begrenzen und die Leistungserbringung nach Wegfall des Hindernisses fortzusetzen.

10. Änderungen dieser Bedingungen

Der ANBIETER ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, insbesondere aufgrund geänderter Rechtslage, technischer Entwicklungen, Erweiterungen oder Anpassungen der Leistungen oder zur Schließung von Regelungslücken.

Änderungen werden dem KUNDEN in Textform mitgeteilt. Widerspricht der KUNDE nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Mitteilung oder nutzt er die Leistungen nach Inkrafttreten der Änderungen weiter, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert, sofern hierauf in der Mitteilung hingewiesen wurde und die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind. Zwingende gesetzliche Informations- oder Zustimmungserfordernisse bleiben unberührt.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz der ONMA scout GmbH in Königsbrunn. Der ANBIETER ist jedoch berechtigt, den KUNDEN auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

Für Anfragen, Mitteilungen, Beschwerden oder rechtliche Hinweise steht der ANBIETER unter folgenden Kontaktdaten zur Verfügung:

ONMA scout GmbH
Ammerseestraße 11 ½, 86343 Königsbrunn, Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 8231 9595990
Website: zerferflun.pro

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Entsprechendes gilt im Fall von Regelungslücken.

Hinweis: Diese AGB sind auf die Dienstleistungen der ONMA scout GmbH im Bereich Digital Marketing ausgerichtet und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Je nach konkreter Leistungserbringung, Zielgruppe und Vertragsmodell können ergänzende Regelungen erforderlich sein.